Private Internetnutzung am Arbeitsplatz (Verbot)


Definition – Private Internetnutzung am Arbeitsplatz:


Da heutzutage die Nutzung des Internets am Arbeitsplatz zur Tagesordnung gehört muss unterschieden werden zwischen dienstlicher und privater Verwendung. Generell gilt die Hypothese: Erlaubt ist was nicht explizit verboten ist! Diese Annahme wird noch gestärkt, da kein allgemein gültiges Verbot besteht. Allerdings sieht die rechtliche Regelung vor, dass die private Internetnutzung durch den Arbeitnehmer am Arbeitsplatz ausschließlich zulässig ist, wenn der Arbeitgeber diese ausdrücklich gestattet hat oder konkludent (stillschweigend) duldet.

Die ausdrückliche Genehmigung kann erfolgen durch:

  • Arbeitsvertrag (im Arbeitsvertrag wird geregelt, ob ein Arbeitnehmer die Genehmigung zur privaten Nutzung des Internets erhält)
  • Betriebsvereinbarung (Vertrag zwischen Arbeitgeber und Betriebsrat) regelt verbindliche Normen für alle Mitarbeiter eines Unternehmens
  • Individuelle Zusage (Übereinkommung zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber) Arrangement für einen einzelnen Mitarbeiter

Die stillschweigende (konkludente) Genehmigung kann vorliegen durch:

Duldung über einen längeren Zeitraum (ca. 6 – 12 Monate) = Betriebliche Übung liegt vor, wenn der Arbeitgeber wiederholt über einen längeren Zeitraum die private Nutzung des Internets in deren Kenntnis toleriert

Muster bzw. Vorlage: Private Internetnutzung am Arbeitsplatz (Verbot):

Diese Vorlage der privaten Internetnutzung am Arbeitsplatz (Verbot) stellt eine Ergänzung zum Arbeitsvertrag dar und kann mit jedem Arbeitsvertrag kombiniert werden. Als Arbeitgeber haben Sie die Möglichkeit mit dem Betriebsrat eine Betriebsvereinbarung abzuschließen oder Sie fügen diesen Zusatzparagraphen dem Arbeitsvertrag hinzu um die Regeln zur privaten Nutzung des Internets in Ihrem Unternehmen zu definieren.